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Hochschulen auskömmlich finanzieren

Blick in einen Hörsaal der TU CHemnitz
Blick in das Auditorum maximum, den mit 706 Plätzen größten Hörsaal der TU Chemnitz.  © TU Chemnitz / Dirk Hanus

Als Träger der Hochschulen stellt der Freistaat Sachsen die Grundfinanzierung der 14 staatlichen Hochschulen sicher. Rund 72 Prozent des Haushaltes für Wissenschaft, Kultur und Tourismus  – über 1,5 Milliarden Euro pro Jahr – kommen 2021 und 2022 dem Hochschulbereich zugute. Auch Mittel zur Unterstützung von Forschungsprojekten der Hochschulen, z. B. im Rahmen der Exzellenzstrategie oder im Vorfeld anspruchsvoller wissenschaftsgeleiteter Wettbewerbsverfahren stellt der Freistaat Sachsen jedes Jahr zu Verfügung. Diese Mittel ergänzen die Grundfinanzierung.

Die Zuschussvereinbarung 2017 bis 2024 garantiert eine stabile Ausstattung von 9034 Vollzeitstellen und sichert deren Finanzierung über einen bundesweit einmalig langen Zeitraum. Insgesamt belaufen sich die Zuschüsse an die Hochschulen nach dieser Vereinbarung auf rund 731 Millionen Euro im Jahr 2021 und auf rund 754 Millionen Euro im Jahr 2022. Das sind 24 bzw. 47 Millionen Euro mehr gegenüber 2020.

Die in den letzten Jahren erzielte Verdopplung der Kapazitäten in der Lehramtsausbildung  wird weiter finanziert. Zudem stehen pro Jahr 114 Millionen Euro aus Hochschulpaktmitteln des Bundes und den freigewordenen BAföG-Mitteln für die Hochschulen zur Verfügung. Sachsen nutzt die Entlastung des Bundes bei der Finanzierung des BAföG konsequent und im gesamten Umfang für die bessere Ausstattung der Hochschulen. Sie decken wichtige Investitionen für Großgeräte und Erstausstattungen, die Modernisierung der digitalen Infrastruktur, die finanzielle Verbesserung der Beschäftigungsverhältnisse sowie inklusive Maßnahmen. Aber auch die personelle Ausstattung der Hochschulen für angewandte Wissenschaften wird daraus mit 3,5 Millionen Euro unterstützt. Zur Sicherung der Lehramtsausbildung an der TU Chemnitz werden 29 Stellen entfristet. Verstetigt werden auch sieben bisher befristete Stellen für die Juristische Fakultät in Leipzig, um den weiteren Ausbau der Juristenausbildung zu sichern.

Die Universitätsmedizin in Sachsen steht auf hohem wissenschaftlichem Niveau und hat eine entsprechende Priorität im Haushalt. Für den laufenden Bedarf an den Medizinischen Fakultäten und Universitätsklinika in Leipzig und Dresden sind im Jahr 2021 rund 252 Millionen Euro und im Jahr 2022 256 Millionen Euro vorgesehen. Das bedeutet eine Steigerung von über 16 Prozent gegenüber 2020, im nächsten Jahr sogar von über 18 Prozent.  Damit wird auch der laufende Investitionsbedarf der beiden Universitätsklinika – neben den großen Bauinvestitionen – mit jeweils 22 Millionen Euro pro Jahr und Standort sowie der beiden Medizinischen Fakultäten mit jeweils 8 Millionen Euro pro Jahr und Standort unterstützt. In diesem Investitionsvolumen sind auch Mittel in Höhe von 60 Millionen Euro aus dem Corona-Bewältigungsfonds enthalten, um den Pandemie-bedingten Sonderbedarf zu finanzieren.

Die Studentenwerke sind als solidarische Einrichtung für das Leben und Wohnen der Studierenden unersetzlich. Seit 2015 ist es gelungen, die Zuschüsse von 5,6 Millionen Euro auf je 11 Millionen Euro in 2019 und 2020 zu erhöhen.

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