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Flüchtlinge und Studium / Refugees and Higher Education

Flüchtlingen soll möglichst schnell der Zugang zu den sächsischen Hochschulen eröffnet werden

Internationale Studierende an der TU Dresden.

Internationale Studierende an der TU Dresden.
(© Stephan Floss)

Die Bereitschaft der Lehrkräfte, Mitarbeiter und Studierenden, den hier ankommenden Flüchtlingen und Asylbewerbern zu helfen, ist sehr hoch. Hunderte Studierende haben sich freiwillig gemeldet, um Flüchtlinge ehrenamtlich zu betreuen. Lehrkräfte, unter anderem an der TU Chemnitz, haben erste Sprachkurse ins Leben gerufen. Wissenschaftler der Universität Leipzig haben eine Internetplattform gegründet, auf der geflüchtete Wissenschaftler, deutsche Kollegen und hiesige Forschungseinrichtungen miteinander Kontakt aufnehmen können. Eine weitere Aufgabe ist es nun, studierfähige junge Menschen, die zu uns als Flüchtlinge kommen, zu unterstützen und sie schnell in unsere Hochschulen zu integrieren. Wie viele Flüchtlinge ein Studium beginnen oder ein in der Heimat begonnenes Studium fortsetzen wollen, ist allerdings momentan nicht abzuschätzen. Derzeit liegen keine Informationen vor, mit welcher Schulbildung, Berufsabschlüssen oder akademischer Bildung die Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Aber jeder, der die Voraussetzungen für ein Studium mitbringt, dem soll auch der Weg dazu geebnet werden.
 
 

Fragen und Antworten zum Thema: Flüchtlinge und Studium

 

1. Dürfen Flüchtlinge, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen sind, in Sachsen studieren?
Es gibt keine ausländerrechtlichen Vorgaben, die die Aufnahme eines Studiums durch Asylbewerberinnen/Asylbewerber oder Geduldete grundsätzlich ausschließen. Ein Studium ist mit einer Aufenthaltsgestattung (vgl. § 55 AsylVfG *) oder Duldung möglich, sofern dies nicht im Einzelfall durch eine aufenthaltsrechtliche Nebenbestimmung ausgeschlossen ist (Studierverbot). Eine Beratung oder Betreuung studierwilliger Flüchtlinge findet in der Erstaufnahmeeinrichtung jedoch während des dortigen bis zu dreimonatigen Aufenthalts noch nicht statt. Nach Verteilung auf die Landkreise und kreisfreien Städte können die dort tätigen Beratungsstellen in Anspruch genommen werden. Zu den Ansprechpartnern an den Hochschulen kann aber jederzeit Kontakt aufgenommen werden.

2. Welche Bedingungen müssen für die Aufnahme eines Studiums erfüllt sein?
Die Kriterien für den Hochschulzugänge, die Immatrikulation, die Anrechnung von Studienleistungen, die Einstufungsprüfungen und die normierten Abschlüsse sind für alle Studienbewerber gleich. Ausländische Studienbewerber müssen die für das Studium erforderlichen Sprachkenntnisse nachweisen. Die Hochschulen haben bei der Zulassung von Studienbewerbern aus Nicht EU-Ländern ein Ermessen gem. § 17 Abs. 1 S. 4 SächsHSFG.
Daher können Flüchtlinge und Asylbewerber zum Studium zugelassen werden, wenn sie durch Zeugnisse eine Hochschulzugangsberechtigung und die erforderlichen Sprachkenntnisse nachweisen. Sollten aufgrund der Fluchtumstände die Zeugnisse nur lückenhaft sein und nicht wiederbeschafft werden können, werden die Hochschulen im Rahmen des Beschlusses der Kultusministerkonferenz (KMK) aus dem Jahr 1985 Beweiserleichterungen gewähren. Es soll mindestens ein Dokument vorgelegt werden, das indirekt den Erwerb einer Hochschulzugangsberechtigung belegt. Soweit die Hochschulen dies für erforderlich halten, können sie durch ergänzende fachliche und sprachliche Tests die Aussage noch vorhandener Dokumente auf Plausibilität überprüfen.
Unter diesen Bedingungen kann grundsätzlich jedes landesrechtlich geregelte Studium aufgenommen und jeder Abschluss angestrebt werden.

3. Was passiert, wenn Flüchtlinge studieren möchten, aber keine Zeugnisse vorlegen können?
Wenn aufgrund der Fluchtumstände die Zeugnisse nur lückenhaft sind und nicht wiederbeschafft werden können, können die Hochschulen indirekte Nachweise akzeptieren. Lücken in der Bildungsbiographie können gestützt auf noch vorhandene Papiere geschlossen werden. Wenn ein Flüchtling aufgrund der Fluchtumstände gar keine Zeugnisse mehr vorlegen kann, können die Hochschulen durch fachliche Prüfungen die Plausibilität der vorgetragenen Bildungsbiographie bewerten. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat im Dezember 2015 die aus dem Jahr 1985 stammenden Regelungen der aktuellen Situation angepasst, die sächsischen Hochschulen wenden diese Reglungen sinngemäß an.

4. Wie häufig wird Flüchtlingen ohne abgeschlossene Asylverfahren das Studium in Sachsen erlaubt?
Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass die Zahl der Flüchtlinge, die ein Studium aufnehmen wollen, eher gering ist. Dies könnte sich bei steigenden Flüchtlingszahlen im Laufe der Jahre durchaus ändern. Im Falle steigender Bewerberzahlen können sich die Hochschulen ausreichend vorbereiten, weil fast alle Flüchtlinge ein bis zwei Jahre benötigen, um die für den Hochschulzugang erforderlichen Sprachkenntnisse zu erwerben.

5. Können Flüchtlinge an den sächsischen Hochschulen Gasthörer werden?
Ja, Flüchtlinge mit entsprechenden Sprachkenntnissen  können von den Hochschulen für geeignete Lehrveranstaltungen als Gasthörer zugelassen werden. Einige Hochschulen bieten schon die freie Gasthörerschaft an.

6. Welche weiteren individuellen Maßnahmen sind eingeführt bzw. geplant?
Die sächsischen Hochschulen verfügen über ein vielfältiges Beratungsinstrumentarium, das auf die besonderen Bedürfnisse ausländischer Studierender ausgerichtet ist. Einige Hochschulen bieten ihre Unterstützung zentral in Willkommens-Centern an. Die Willkommenskultur an den Hochschulen ist sehr stark ausgeprägt. Lehrkräfte und Studierende organisieren unter anderem aus eigenem Antrieb Deutschkurse in den Notunterkünften.
Da erst mit ausreichenden Sprachkenntnissen auch tatsächlich ein Studium an einer Hochschule in Sachsen begonnen werden kann, wird das SMWK u.a. mit den Studienkollegs eine Ausweitung der Sprachkurse beraten.

7. Können Flüchtlinge BAföG erhalten?
Flüchtlinge in Ausbildung sollen schnelleren Zugang zum BAföG bekommen: Geduldete und Inhaber bestimmter humanitärer Aufenthaltstitel müssen künftig nicht mehr eine Vierjahresfrist abwarten, ehe sie BAföG-berechtigt sind, sondern können bereits nach 15 Monaten die Unterstützung beantragen. Ursprünglich war die Reduzierung der Frist im Zuge der BAföG-Reform zum 1. August 2016 geplant, sie wird nun auf den 1. Januar vorgezogen, um eine noch schnellere Unterstützung von Flüchtlingen in Ausbildung sicherzustellen. Die entsprechende Regelung ist Bestandteil eines am 12. August 2015 vom Bundeskabinett verabschiedeten Regierungsentwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Vorschriften.

*Asylverfahrensgesetz (AsylVfG)
§ 55 Aufenthaltsgestattung
(1) Einem Ausländer, der um Asyl nachsucht, ist zur Durchführung des Asylverfahrens der Aufenthalt im Bundesgebiet gestattet (Aufenthaltsgestattung). Er hat keinen Anspruch darauf, sich in einem bestimmten Land oder an einem bestimmten Ort aufzuhalten. Im Falle der unerlaubten Einreise aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) erwirbt der Ausländer die Aufenthaltsgestattung mit der Stellung eines Asylantrags.
(2) Mit der Stellung eines Asylantrags erlöschen eine Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels und ein Aufenthaltstitel mit einer Gesamtgeltungsdauer bis zu sechs Monaten sowie die in § 81 Abs. 3 und 4 des Aufenthaltsgesetzes bezeichneten Wirkungen eines Antrags auf Erteilung eines Aufenthaltstitels. § 81 Abs. 4 des Aufenthaltsgesetzes bleibt unberührt, wenn der Ausländer einen Aufenthaltstitel mit einer Gesamtgeltungsdauer von mehr als sechs Monaten besessen und dessen Verlängerung beantragt hat.
(3) Soweit der Erwerb oder die Ausübung eines Rechts oder einer Vergünstigung von der Dauer des Aufenthalts im Bundesgebiet abhängig ist, wird die Zeit eines Aufenthalts nach Absatz 1 nur angerechnet, wenn der Ausländer als Asylberechtigter anerkannt ist oder ihm internationaler Schutz im Sinne des § 1 Absatz 1 Nummer 2 zuerkannt wurde.


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